Kurios: kein Recht aufs Smiley

Ein Russe wollte sich die Markenrechte für das zwinkernde Smiley-Emoticon sichern. Jetzt hat ihm die Patentbehörde einen Strich durch die Rechnung gemacht ;-)

Die Smileys haben ihre Freiheit wieder. Beinahe wäre das zwinkernde Emoticon fix unter die Haube von Oleg Teterin gekommen. Der Russe wollte sich das international gebräuchliche Zeichen nämlich patentieren lassen. Privatanwender hätten es dann weiterhin verwenden dürfen, Unternehmer jedoch nur gegen eine Lizenzgebühr. «Njet» heisst es jetzt allerdings seitens der russischen Markenwächter. Sie stellten fest, dass das Emoticon nicht geschützt werden kann, da ein Freihaltebedürfnis bestünde.